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3 Artikel zum Thema Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hat ein Jahr la…

F-35-Bericht zu Amherd

GPK-Bericht widerspricht Amherds Fixpreis-Darstellung

Soll der Kauf der amerikanischen F-35-Kampfjets gestoppt werden?

Frage aus der Diskussion

User #8762 vor 56'

Die Gegner in der SP argumentieren, der Armee-Absvhaffungs-Passus im SP-Parteiprogramm sei eine Glaubwürdigkeitslast (er wird in jeder Debatte gegen die SP gewendet), ein historischer Irrtum (2010 durch Wermuth-Juso-Dominanz durchgedrückt, nicht von der Mehrheit gewollt) und ein politisches Alibi (die SP agiere längst pro Armee, nur das Programm sagt das Gegenteil).

Priska Seiler Graf

User #8762 vor 59'

Der Verband Militärischer Gesellschaften (VMG) mit 230'000 Mitgliedern fordert die SP ultimativ zur Streichung des Passus der Armee-Abschaffung auf. Präsident Stefan Holenstein bezeichnet SP und Grüne als «die wahren Totengräber der Nation» und hält es als Regierungspartei für «nicht tragbar», dass «der SP-Bundesrat nach wie vor eine solche Abschaffungsdoktrin verbreitet».

Priska Seiler Graf

User #2401 vor 1h

Da bin ich der gleichen Meinung.

Priska Seiler Graf

User #8762 vor 1h

Der Historiker Peter Hug (ehem. politischer Sekretär der SP) bezeichnet den Delegiertenentscheid von 2010 als «eine Panne» und «eine Katastrophe». Die SP war während des Kalten Krieges mehrheitlich pro Armee; Pazifisten blieben eine Minderheit. Die Mehrheit der Wählerschaft wolle die Armee nicht abschaffen.

Priska Seiler Graf

User #8762 vor 1h

Die SP unterstützt die militärische Hilfe für die Ukraine, akzeptiert steigende Verteidigungsbudgets. Gleichzeitig steht im Programm «Abschaffung der Armee». Franziska Roth (Ständerätin) nennt den Passus einen «irrelevanten Ladenhüter» und betont: «Was im Parteiprogramm steht, ist dabei weniger entscheidend als unsere tatsächliche Politik» – die aber faktisch pro Armee sei.

Priska Seiler Graf

User #2264 vor 1h

Bin eher Rechts: Auch ich bin für den Stopp.

Priska Seiler Graf

User #2410 vor 1h

Hat sich Amherd nach Norwegen abgesetzt?

Priska Seiler Graf

User #3329 vor 46'

@# 2410 Absolut Pietätlos! Richtig lesen, sie ist an einer Abdankung.

User #8762 vor 1h

Priska Seiler Graf SP (SiK-Präsidentin): «Ihr wollt ja die Armee ohnehin abschaffen» – dieser Satz werde ihr in Debatten, Interviews und auf Podien regelmässig vorgehalten. «Es würde mir die Arbeit erleichtern, wenn wir den Passus streichen würden.» Sie ist «mit Überzeugung gegen die Abschaffung der Armee» und setzt sich aktiv für eine bedrohungsgerechte Armee ein – der Passus untergräbt aber ihre Glaubwürdigkeit.

Priska Seiler Graf

User #5744 vor 1h

Und das kommt ihnen nach wie vielen Jahren in den Sinn?

Priska Seiler Graf

User #4344 vor 1h

Würde man die Armee abschaffen, stände man mit abgesägten Hosenbeinen da. Als Naivling.

Priska Seiler Graf

User #4701 vor 1h

Viola Amherd wurde von Mitte-Links in den Bundesrat gewählt. Die SVP hat Heidi Z'graggen propagiert. Also was soll das liebe SP, ihr habt auf Amerd gesetzt, die SVP nicht.

Priska Seiler Graf

User #8762 vor 1h

Das werden die verleugnen.

User #8762 vor 1h

Daniel Jositsch: «Wir alle wünschen uns eine Welt ohne Waffen. Aber das ist eine Illusion.» Angesichts des Ukraine-Kriegs, der Abkehr der USA von Europas Sicherheitsgarantien und «immer gewalttätigerer Imperialismen» (Russland, China, USA) sei die Forderung «völlig aus der Zeit gefallen». Die Lage erfordere eine «massive Aufrüstung der demokratischen Staaten».

Priska Seiler Graf

User #322 vor 1h

Sprüche aus dem kalten Krieg.

User #2766 vor 1h

Ea gibt einen Unterschied zwischen, ich glaube es ist die Wahrheit und - es ist die Wahrheit.

Priska Seiler Graf

User #3329 vor 1h

@# 2766 Genau! Ein altes Sprichwort sagt: "Wissen ist Macht und wer nicht weiss was die Wahrheit beweisst; "der weiss unwissentlich über die Wahrheit und das Wissen nichts!"

User #6508 vor 50'

Setze ihrem "Wissen ist Macht" ein "Wissen ist Verstehen" entgegen. Wenn es berechtigte Zweifel gibt eine Sachlage verstanden zu haben, dann kann man das nicht als Wahrheit postulieren. Nicht sehr kompliziert.

User #2025 vor 16'

Bei unserem BR war wohl die Parole: Weiss nichts, macht nichts.

User #2786 vor 1h

Warum sprechen wir nicht über die linken Debakel, Zubetonierung und Wohnungsnot wegen dem Wachstum, Misswirtschaft an Schulen mit inklusiven Programmen, Frauenbadis mit Probleme, Krankenkassenprämien ins Uferlose gewirtschaftet, volle Strassen und Infrastruktur, explodierende Mieten. Alles mitverursacht wegen der SP und Grünen Philosophie.

Priska Seiler Graf

User #1461 vor 1h

Die ständig steigenden Mieten unterstehen aber dem $VP-Lobbyisten BR Guy Parmelin und dem Präsidenten des HEV, $VP-Lobbyist Gregor Rutz…

User #4344 vor 1h

Das mit der Armeeabschaffung im SP-Parteiprogramm hat einen Haken. Zuerst nämlich müssten die grossen Militärmächte ihre Armeen abschaffen, sonst macht das ja keinen Sinn, oder.

Priska Seiler Graf

User #1461 vor 1h

San Marino hat keine Armee und lebt gut! Venezuela war neutral und hatte eine Armee, hat sein Erdöl aber trotzdem an Trump verloren… 🤔

User #2996 vor 58'

Wir gehen mit gutem Beispiel voran – wie beim Klimaschutz. Wenn's die Schweiz macht, finden es dann alle anderen uh läss und machen es auch.

User #4423 vor 1h

Für einmal muss ich den Linken recht geben: F-35, Patriot Flugabwehrsystem und die israelischen Drohnen, tagen nichts. Geld zurück und gescheideres Kaufen. Wie die Su-57, oder der noch inexistente Südkoreanische KF-21. Luftabwehr könnten wir vom passiven System der Iraner viel lernen, welche sogar F-35 abschossen.

Priska Seiler Graf

Partnun123 vor 1h

na ja, es gbt eben Vefträge, welche ingehalten werden müssen, da können die Linken noch lange wäfelen

Priska Seiler Graf

User #4701 vor 1h

Fast keine linken Personen leisten Militärdienst, und im Ernstfall kämpfen sie nicht für die Schweiz. Wermuth hat auch keinen Dienst geleistet. Weshalb wollen die Linken ständig vorgeben, wie die Armee auszusehen hat, sie wollen diese sowieso abschaffen.

Priska Seiler Graf

User #8762 vor 1h

Die führenden Befürworter der Armeeabschaffung in der SP sind: Cédric Wermuth – SP-Co-Präsident. Als Juso-Präsident war er 2010 die treibende Kraft hinter dem Programm-Entscheid und hält auch heute daran fest: Das „Fernziel einer Welt ohne militärische Gewalt" sei „heute mehr denn je" richtig. Fabian Molina – SP-Nationalrat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK). Er verteidigt den Passus als „Fernziel", das genauso unrealistisch sei wie die Überwindung des Kapitalismus – und genau deshalb im Programm stehen muss. Max Chopard-Acklin – SP-Militärpolitiker, SiK-Vizepräsident und Mitglied der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Er ist einer der profiliertesten linken Kritiker der Armeepolitik. Historisch (2010) waren es vor allem Maria Roth Bernasconi (SP-Genf) und Hildegard Fässler (SP-St. Gallen), die den Passus auf dem Parteitag durchsetzten. Die Juso als Jugendorganisation der SP bleibt ebenfalls der wichtigste interne Träger der Abschaffungsposition.

Priska Seiler Graf

User #4344 vor 1h

Ich verrate mal was: Die SVP hält weder was von Putin noch von Trump. Aber angeblich sollen sie mit Beiden ja sogar flirten. Ja, tun sie ja auch - aber nur in der Fantasie der Linken und der Grünen.

Priska Seiler Graf

User #1461 vor 1h

Also Köppel ist gar nicht in Moskau? Und er hat auch keine russische Staatsbürgerschaft? Und Blocher verkauft Putin keine Waffen? Echt?

User #938 vor 1h

Wieso sind Linke und Grüne einzelne Parteien? Sind ja sowieso die selben.

Priska Seiler Graf

User #4299 vor 1h

Damit sie mehr Kohle scheffeln können.

User #8762 vor 1h

SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer (Juni 2026) fordert, 80 % der Armeemittel auf wahrscheinliche Bedrohungsszenarien (Cyberangriffe, Drohnen, Infrastrukturschutz) und nur 20 % auf einen konventionellen Krieg zu richten. Sie spricht sich zudem für den Abbruch des F-35-Programms aus. Die SP lehnt das Rüstungsprogramm 2024 und die Armeebotschaft 2025 in dieser Form ab.

Priska Seiler Graf

User #4701 vor 1h

Mattea Meyer versteht eigentlich sehr wenig von dieser Materie. Und ihre Genossen auch.

User #4321 vor 1h

So was ist doch kein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergelder. In der Privatwirtschaft könnte man so nie geschäften, man würde pleite gehen.

Priska Seiler Graf

User #1629 vor 1h

Die Linken in DE sind wie hier das allerletzte.

Priska Seiler Graf

User #3518 vor 1h

Warum lügen so viele Politiker, wie die Amherd und SVP-Rüegger?

Priska Seiler Graf

User #1558 vor 1h

Wieso lügt Wermuth über Nato Beitritt?

User #4655 vor 1h

wieso lügen alle Linken in ihres Slogans das normale Schweizervolk an?

User #1315 vor 1h

3518 und die Grünen genau wie SP!

User #4724 vor 1h

Amherd war so ehrlich wie SVP-Rüegger mit ihrem Versuch, die Stimmbürger zu täuschen. Vorspiegelung falscher Tatsachen.

Priska Seiler Graf

User #2544 vor 1h

Ich kenne Herrn Rüegger nicht. Hat der auch für 6 Milliarden eingekauft?

User #4724 vor 1h

Es kam noch nie vor, dass die SP Gesetztestexte zu Initiativen auf ihrer Homepage verfälschte, um die Stimmbürger zu täuschen - wie bei der SVP.

Priska Seiler Graf

User #2799 vor 1h

Sie täuschen und lügen permanent.

User #5231 vor 1h

Ja, wie bei Putins Russland. Wer geschickt lügt, ist cool. So sind die.

User #4423 vor 1h

Klar und die Krankenkasse wurde seit 1994 nicht teurer und es kommen maximal 20'000 Zuzüger pro Jahr.

User #8762 vor 1h

Das SP-Parteiprogramm enthält unverändert seit 2010 folgende Passage: «Die SP setzt sich für die Abschaffung der Schweizer Armee ein. Bis dieses Ziel erreicht ist, soll die Schweizer Armee massiv ab- und umgebaut werden.»

Priska Seiler Graf

User #4774 vor 1h

Aber sie wollen dass andere sich in Kriegen aufopfern.

User #4344 vor 1h

Der Fuchs (die bösen Anderen) sprach zum Igel (der Schweiz): "Komm lass uns Freunde sein. Und zum Zeichen deines guten Willens; lege jetzt bitte dein Stachelkleid ab." - "Gute Idee", sprach der Igel. "Doch lass dir erst die Zähne brechen, dann wollen wir uns wieder sprechen."

Priska Seiler Graf

User #1195 vor 1h

Wer alle anderen Parteien als "monolithischen Block" bezeichnet, hat die Kontrolle über sein Urteilsvermögen verloren.

Priska Seiler Graf

User #8762 vor 1h

Nein, denn die Realität sieht genau so aus und die können Sie nicht verändern.

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