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33 Artikel zum Thema In der Generaldebatte des Bundestags hat sich Kanzler Friedrich …

Generaldebatte im Bundestag

Merz sieht kaum russische Bereitschaft für Verhandlungen

Sollen die anderen Parteien Gespräche mit der AfD verweigern?

Frage aus der Diskussion

User #5065 vor 2 Tagen

Wer in Deutschland „Sozialismus!“ schreit, bedient sich schlicht bei Donald Trumps Rhetorikbaukasten. Die SPD hat sich bereits 1959 vom Marxismus verabschiedet, und die Grünen wollen den Kapitalismus grüne Einfärben, nicht abschaffen. Echte Sozialisten sitzen hierzulande in Kleinstparteien an der Fünf-Prozent-Hürde. Normale Debatten über Sozialstaat und Steuern zur Teufelsanbetung zu erklären, ist keine Argumentation, sondern reine Hysterie.

Parlament

User #1820 vor 2 Tagen

Die SPD hatte sich vom Sozialismus verabschiedet, wie in der SPS sind Sozialdemokraten heute unerwünscht.

User #6015 vor 2 Tagen

Will die Linke etwa nicht den Kapitalismus abschaffen? Eine Kleinstpartei unter 5 Prozent ist das jedenfalls nicht.

User #4282 vor 2 Tagen

Hat Donald schon gratuliert?

Parlament

User #6220 vor 2 Tagen

Er hat Fritze Pinocchio eine wortlose Mitteilung übermittelt.

User #4133 vor 2 Tagen

Wenn Mitte-Links halt keine Volkspartei betreibt selber Schuld. Und wenn man schaut, was in Deutschland so in der Asylpolitik abgeht, verwundert es mich sowieso nicht. Wer dies verkennt, verkennt die Situation. Früher oder später kommt das auch hier so.

Parlament

User #1174 vor 2 Tagen

Welche Sozialisten denn bitte? Die SPD, die seit Jahrzehnten die soziale Marktwirtschaft verwaltet? Oder die Grünen, deren Wählerschaft größtenteils im Eigenheim sitzt? Dieser Reflex, jede Form von Sozialpolitik sofort als Teufelszeug zu brandmarken, ist 1:1 aus den USA importierter Populismus. Wer heute das Gespenst des Sozialismus durch Deutschland jagen sieht, hat entweder im Geschichtsunterricht geschlafen oder betreibt ganz bewusst billige Panikmache.

User #2052 vor 2 Tagen

billige Panikmache 22h hier

User #6220 vor 2 Tagen

Und das alles hat Donald in zwei Jahren Regierungszeit verursacht? Träume weiter .

User #5065 vor 2 Tagen

Der Schutz von Minderheiten ist kein Selbstzweck, sondern erhöht die Lebensqualität der gesamten Gemeinschaft. Niemand ist vor plötzlichen Veränderungen gefeit. Ein Sturz oder ein Verkehrsunfall genügen, um selbst auf Barrierefreiheit und Unterstützung angewiesen zu sein. Eine solidarische Gesellschaft ist somit kein Almosen für Betroffene, sondern eine essenzielle Vorsorge für jeden Einzelnen.

Parlament

User #6220 vor 2 Tagen

Das war die 10.000 Kopie mit gleichen Inhalt. Wahrer wird es trotzdem nicht.

User #3541 vor 2 Tagen

Es muss nicht wahrer werden, weil es wahr ist.

User #6265 vor 2 Tagen

Trump, Putin, AFD, SVP wollen Europa zerstören, um Diktaturen aufzubauen.

AfD

User #6220 vor 2 Tagen

Echt? Woher weißt du das,? Tagesschau?

User #4392 vor 2 Tagen

So isses, #6265.

User #1182 vor 2 Tagen

@6265, Trump, SVP und AFD haben eine sehr ähnliche Wählerschaft.

User #1926 vor 2 Tagen

1182: Gleich und gleich gesellt sich gern!

User #6220 vor 2 Tagen

Bestimmt wollte er dem Häuptling Fritz Pinocchio die Ergebnisse mitteilen, ohne ihn anzurufen

AfD

User #5400 vor 2 Tagen

Das Volk hat gewählt und bekommt das . Alle wollen nur noch. Und wenn eine Partei kommt die alles verspricht aber nicht sagt wer es Zahlen soll. Aber nachher kommt der alte Spruch Ja das wusste ich nicht Das wollte ich nicht Das kennt man

Parlament

User #1174 vor 2 Tagen

Die Parole bedient ein klassisches Feindbild, hat mit der Realität in Deutschland aber nichts zu tun. Deutschland lebt vom Konsens der Sozialen Marktwirtschaft. Die wenigen Parteien, die tatsächlich eine sozialistische Planwirtschaft fordern, spielen politisch überhaupt keine Rolle. Pragmatische Diskussionen über Arbeitnehmerrechte oder Gerechtigkeit mit Trumpschen Schreckgespenstern zu überlagern, verhindert jede sachliche Debatte.

User #1605 vor 2 Tagen

Wo ist Merz, ist er etwa schon unter getaucht

Parlament

User #2865 vor 2 Tagen

Sozialisten möchten das ein Arzt gleich viel verdient wie ein Barber Shop ?

Parlament

User #5971 vor 2 Tagen

@2865: Das lässt sich so oder so verstehen.

User #1174 vor 2 Tagen

Welche Sozialisten eigentlich? Die SPD, die seit 1959 den Kapitalismus verwaltet, oder die Grünen im Einfamilienhaus? Wer in Deutschland hinter jeder staatlichen Regelung gleich den Teufel vermutet, betreibt keinen Diskurs, sondern kopiert stumpf Trumps US-Populismus. Echte Sozialisten spielen hierzulande politisch kaum eine Rolle. Was hier als „Sozialismus“ verteufelt wird, heißt schlicht Soziale Marktwirtschaft – und die hat dieses Land reich gemacht.

User #5607 vor 2 Tagen

Soso, hier behaupten einige, dass die Linken intolerant seien, unterstützen dann allerdings eine Partei, welche Dauerhetze gegen Ausländer, gleichgeschlechtliche Paare und Andersdenkende macht. Hm, na wer ist da jetzt der Intolerante?

Parlament

User #2423 vor 2 Tagen

Dauerhetze gegen Ausländer, gleichgeschlechtliche Paare und Andersdenkende macht ? Welche Partei macht den sowas ?

User #1706 vor 2 Tagen

Ja da könnte man ja aber auch sagen das gewisse Leute hier rassismus gegen Rechte betreiben ?

User #3541 vor 2 Tagen

@1706 Man müsste erst einmal Begriffe verstehen, bevor man sie verwendet.

User #2385 vor 2 Tagen

AfD bedankt sich "gesichert" beim Verfassungsschutz für dessen Wahlhikfe :)

Parlament

User #2903 vor 2 Tagen

Sozialisten sind des Teufels.

Parlament

User #4315 vor 2 Tagen

Wer in Deutschland den Teufel an die Wand malt und überall „Sozialisten“ wütet sieht, betreibt schlicht US-amerikanischen Import-Populismus im Stil von Donald Trump. Die politische Realität im Land zeigt nämlich rasch, wie haltlos diese Paranoia ist. Weder die SPD, die sich schon 1959 mit dem Godesberger Programm explizit vom Marxismus getrennt hat, noch die Grünen wollen den Kapitalismus abschaffen. Sie stehen wie der Großteil des parlamentarischen Spektrums für die Soziale Marktwirtschaft – also für genau das Modell, das Deutschland nach dem Krieg wohlhabend und stabil gemacht hat. Selbst die Partei Die Linke ist parlamentarisch kaum noch relevant, und Sahra Wagenknechts Bündnis setzt eher auf nationalen Wirtschaftsschutz als auf Verstaatlichung. Echte Sozialisten, die tatsächlich das Privateigentum an Produktionsmitteln auflösen wollen, dümpeln in winzigen Splitterparteien im Promillebereich herum und haben auf die deutsche Gesetzgebung exakt null Einfluss. Wer heute ganz normale Debatten über Steuern, Arbeitnehmerrechte oder den Sozialstaat mit dem Schreckgespenst des „Sozialismus“ emotionalisiert, nutzt ein durchschaubares Rhetorik-Manöver. Es dient einzig dazu, pragmatische Politik zum extremistischen Feindbild aufzublasen, anstatt sich mit echten Argumenten auseinanderzusetzen.

User #4515 vor 2 Tagen

Die steigende Aggresivität und Destruktivität innerhalb rechter, systemkritischer und AfD-naher Milieus stellt eine besorgniserregende Entwicklung dar. Verunsichert durch Desinformation auf Plattformen wie Telegram und diversen sozialen Medien, geraten viele Akteure in eine Spirale aus Frustration und Hass. Das Jubeln über Sabotageakte und das Beschwören von Weltuntergangsszenarien überschreiten die Grenze zur konstruktiven Kritik deutlich. Dieser Haltung einer Fundamentalopposition fehlen pragmatische Lösungsansätze für gesellschaftliche Herausforderungen. Der Ruf nach einer radikalen Eskalation zeugt von einer Unterschätzung der gravierenden Folgen, die letztlich die gesamte Gesellschaft – einschließlich der Aufrufenden selbst – treffen würden.

Parlament

DiVa M. vor 2 Tagen

Komisch sowas habe ich in der Vergangenheit in Deutschland nur von linksextremen gesehen.

User #1605 vor 2 Tagen

Die ganze Schweiz freut sich auf gute zusammen Arbeit mit der AFD, danke Deutschland!

Parlament

User #7928 vor 2 Tagen

@ 1605 Glücklicherweise sind Sie nicht die ganze Schweiz. Hierzulande sind immer noch Minderheiten bereit irgendwelchen Blocher-Initiativen nach zu trampeln die lediglich dazu dienen sollen seine und die Ems-Kässeli zu füllen mit Putin-Geschäften.

User #8267 vor 2 Tagen

Bist du die ganze Schweiz # 1605? Glaube ich kaum, weil die meisten Schweizer noch wissen, was in den 1939 Jahren, dank so einer ähnlichen Partei passiert ist in Deutschland.

User #2277 vor 2 Tagen

Weil ihr Demokraische Parteien verboten habt wie ihr eS heute wünscht.

User #234 vor 2 Tagen

In der Schweiz muss auch ein umdenken passieren,aber es könnte schon fast zu spät sein,siehe die letzten Abstimmungen.

User #2545 vor 2 Tagen

Mike Müller ist einer der besten Wahlhelfer für die AfD-Bald sind Wahlen in Brandenburg

Parlament

DiVa M. vor 2 Tagen

Aber auch für die SVP.

User #5095 vor 2 Tagen

Was soll der Aufstand, es ist ein Bundesland. Sollte die AfD den Ministerpräsidenten stellen werden wir sehen was läuft. Wenn die das versemmeln sieht die Welt wieder anders aus. Wenn es gut läuft, ja dann gute Nacht den Altparteien.

Parlament

DiVa M. vor 2 Tagen

Jetzt hat die AfD eine Chance zu beweisen, was sie können.

User #2468 vor 2 Tagen

Herrgott nochmal Szensi: Die Pressekonferenz vorhin war sehr erklärend und informativ. Nichts von Nazis eher die Alternativen JournalistInnen.

Parlament

User #3867 vor 2 Tagen

Ist BSW ein Trojanisches Pfferd?

Parlament

User #199 vor 2 Tagen

Nein. Sie vergleicht Gemeinsamkeiten und wie man dem Volk helfen kann.

User #5400 vor 2 Tagen

Links sein rechts wählen was sagt das . Das beide das gleiche wollen. Und das ist nichts gutes.

User #7928 vor 2 Tagen

@ 3867 Pferd vielleicht kenne sie nicht persönlich, trojanisch nein, weil bereits vor den Wahlen zu offensichtlich..

User #2243 vor 2 Tagen

Warum driftet ein Teil der AfD-Wählerschaft und Online-Skeptiker zunehmend in den Hass ab? Die Ursache liegt in der Schnittmenge aus Plattform-Mechanismen und menschlicher Psychologie: Netzwerke wie Telegram, TikTok oder X bevorzugen emotionale Inhalte und füttern verunsicherte Nutzer gezielt mit Wut und Entrüstung. In diesen Echokammern verlieren sachliche Argumente ihre Wirkung; Vertrauen schwindet, Menschen stumpfen ab und verherrlichen im Extremfall sogar Gewalt als vermeintliche Genugtuung. Dieser Entwicklung lässt sich nur durch eine striktere Regulierung von Empfehlungs-Algorithmen, die Förderung von Medienkompetenz gegen Falschinformationen und ein klares Engagement der Zivilgesellschaft für die Menschenwürde begegnen.

Parlament

User #4504 vor 2 Tagen

Wer hier ständig Hass verbreitet und verbreitet hat sind nicht deine Skeptiker.

User #5146 vor 2 Tagen

Telegram, TikTok oder X ist freiwillig und verlangt keine Zwangsgebühren Anders ist da der Mainstream.

User #6472 vor 2 Tagen

Sozialistische Bevormundung!

User #7928 vor 2 Tagen

@ 5146 Da haben Sie Recht diese Plattformen sind gratis, weil sie sich an jene richten denen es egal ist wenn 90% der Inhalte bewusst falsch dargestellt werden. Weil diese Plattformen wissen, welches Publikum sie konsultiert und weil diese Plattformen wissen wie leicht man genau dieses Publikum manipulieren kann.

User #5037 vor 2 Tagen

Wieder einmal zeigt sich das Resultat wenn man am Volk vorbei politisiert. Die bisherige Deutsche Regierung hat die Sorgen und Nöte seines Volks seit Jahren nicht ernst genommen und nur für sich selbst gesorgt und, um allenfalls, vor anderen Ländern gut da zu stehen. Das Volk war/ ist ihnen egal. Nun, das ist die Retourkutsche. Die Regierung ist für das Volk da, nicht umgekehrt. Das würde sogar in der Verfassung stehen....

Parlament

User #5884 vor 2 Tagen

Da hast du recht, aber das wird auch die AFD nicht ändern können und wirklich wollen. Die AFD hat andere Ziele als das Volkswohl.

User #6220 vor 2 Tagen

Und woher hadt du deine Infos? Tagesschau? 😂

User #7928 vor 2 Tagen

@ 6220 diese „Infos“ sind nicht geheim. Wer lesen kann findet die Pläne im AfD Parteiprogramm. Wer über ausreichend Leseverständnis verfügt versteht das dort geschriebene und werd dann noch ein bisschen Glück hatte bei der Verteilung von Verstand, der erkennt die Zusammenhänge welche die AfD nicht ganz so im Vordergrund abspielt.

User #2243 vor 2 Tagen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt den AfD-Bundesverband als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Mehrere Landesverbände (darunter Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt) sind als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Parlament

User #2468 vor 2 Tagen

Wie oft noch?

User #6220 vor 2 Tagen

Mehr Argumente hat .2243 nicht . Vielleicht mal lernen, wie das mit dem Verfassungsschutz und dem Innenministerium zusammen hängt? Danke

User #6472 vor 2 Tagen

Die Gesellschaft ist gespalten, aber bald wird sich jeder entscheiden müssen beim Endkampf zwischen Freiheit oder Sozialistischer Bevormundung! Sachsen wollen 44% Freiheit! Welcher seite wirst du stehen?

Parlament

User #4515 vor 2 Tagen

Bevormundet wird man nur Rechts. Es tritt ja jetzt genau das ein, wovor längst gewarnt wurde. AfD fordert Narrenfreiheit für die eigenen Parolen, versucht aber jede Gegenrede im Keim zu ersticken. Wer Meinungsfreiheit nur für sich selbst reklamiert und Kritik sofort als Hass geisselt, strebt in Wahrheit eine ideologische Kontrolle an.

DiVa M. vor 2 Tagen

@4515 Merkst Du immer noch nicht, wie du da etwas verwechselst?

User #7928 vor 2 Tagen

@ 6472 Sachsen wählten nicht Freiheit. Die Sachsen wählten Abhängigkeit auf ganzer Linie, Abhängigkeit von wahnhaften Demagogen wie Musk, Putin und Trump. Die Sachsen wählten Rechtsextreme. Die Sachsen haben sich entschieden den eigenen Verstand abzugeben, das selbstständige Denken sowieso. Die Sachsen haben entschieden, dass Sie einer Partei hinterher dackeln wollen die menschenverachtende, abwertende und verlogene Parolen verbreitet. Die Sachsen sind offensichtlich zu bequem selbst Einsatz zu leisten um die eigene Lebensregion zu entwickeln. Die Sachsen haben sich dafür entschieden sich an die Brust des nächsten zu hängen der ihnen verspricht, dass Milch und Honig fliessen wird. Weil das so viel bequemer ist als selber zu arbeiten und zu leisten.

User #5893 vor 2 Tagen

Das ganze Elend der „unsere Demokratie“ Parteien, konnte man gestern im Interview von Frau Bas beobachten. Die deutete das Wahlergebnis in einen Sieg für die SPD um. Die SPD habe sich stabilisiert. Die Parteiführung, also sie selbst plus Klingbeil, wurde gestärkt und werde jetzt erst Recht gegen geplante Reformen vorgehen und stramm nach links marschieren… Ich fand das erschreckend.

Parlament

User #5728 vor 2 Tagen

Wenn doch die Alparteinen alle so schlau sind, warum ist die einzige Politik die sie anbieten, die Diffamierung der AFD.? Naja. Lanz und Co. haben mit ihren ständigen "Schauprozessen" auch kräftig am Gewinn der AFD mitgewirkt.

Parlament

User #5607 vor 2 Tagen

Seit wann ist das Erzählen von Fakten Diffamierung?

DiVa M. vor 2 Tagen

Lanz und Fakten. Der war gut.

User #5893 vor 2 Tagen

Die Koalition wird nichts daraus lernen, da sie seit Jahren ihre neoliberale Agenda durchdrücken, obwohl allen bekannt ist, welche Konsequenzen das haben wird. Die materiellen Sorgen und Nöte werden durch radikalen Abbau des Sozialstaates, durch fehlende Gegenmaßnahmen bei der Verteuerung des alltäglichen Lebens etc. nur verstärkt. Und trotzdem handeln die Dogmatiker aus CDU und SPD konträr zu den lebensweltlichen Interessen der Bürger.

Parlament

User #2215 vor 2 Tagen

Ach komm: die AFD wird die Finanzen gar nicht haben um irgendetwas zu verändern. Die AFD müsste die Steuern massiv erhöhen und das käme bei den Wählern ganz schlecht an.

User #2143 vor 2 Tagen

Das ist nicht nur ein klarer Sieg der AFD, sondern ein tsunamihafter Sieg.

Parlament

User #1963 vor 2 Tagen

Wer die AfD kritisiert, sieht sich oft dem Versuch ausgesetzt, mundtot gemacht zu werden, während rechte Parolen als unumstößliche Wahrheit dargestellt werden. Das ist keine Meinungsfreiheit, sondern gleicht einer einseitigen Meinungsdiktatur. In Teilen der Partei werden rechtsextreme und antisemitische Positionen vertreten oder verharmlost, was die Einstufung als rechtsextremistisch unterstreicht. Gleichzeitig sorgt der Wohnsitz von Alice Weidel in der Schweiz für Unverständnis: Wer deutsche Politik gestalten will, sollte seinen Lebensmittelpunkt auch in Deutschland haben.

Parlament

User #2943 vor 2 Tagen

Kopierst du heute wieder 22h von deinem Unverständnis?

User #5607 vor 2 Tagen

Nein, er schreibt nur die Wahrheit über die AfD, die ihr nicht hören wollt @2943. Er hat es gar nicht nötig zu kopieren, warum auch, wenn die Fakten eine klare Sprache über die AfD sprechen?

User #7928 vor 2 Tagen

@ 1963 Andersdenkende „auszuschalten“, insbesondere dann wenn die anderen die eigene Gesinnung nicht teilen ist keine Spezialität von links-grün. Das gehört zu den Machenschaften von Rechten, ganz nach deren Vorbildern: Musk, Trump und Putin. Mal mit Gift mal mit Schüssen mal mit Diffamierung und und unter Vorschiebung von Lügen/Falschaussagen lassen diese Menschen verschwinden oder in einen Knast verlegen. Dessen sollten sich auch die „Protestwähler“ bewusst sein, welche die AfD angeblich „nur“ mangels Alternativen gewählt haben. Sie dürfen sich freuen, denn wenn die dereinst aus den eigenen „Träumen“ erwachen und dann glauben sie könnten sich noch schnell aufbäumen, dann „verschwinden“ auch solche Kritiker aus den eigenen Reihen.

User #2487 vor 2 Tagen

Sozialisten wollten alle Menschen zwangsimpfen oder aus der Gesellschaft ausgrenzen.

Parlament

User #2943 vor 2 Tagen

Das wird nie vergessen

User #1963 vor 2 Tagen

Wer heute in Deutschland oder der Schweiz noch das Schreckgespenst des „Sozialismus“ beschwört, nutzt Methoden aus dem Kalten Krieg, um Stimmungen anzuheizen. Die Schweiz setzt auf eine soziale Marktwirtschaft, in der sich die SP für gerechte Löhne, bezahlbaren Wohnraum und soziale Absicherung einsetzt. Doch statt sachlicher Argumente gegen den Arbeitnehmerschutz greifen Rechte auf Rhetorik im Stile von Trump oder der AfD zurück: Mit Populismus und verzerrenden Kampfbegriffen werden gezielt Ängste geschürt – eine gefährliche Taktik, auf die immer noch zu viele hereinfallen.

User #1370 vor 2 Tagen

Das tun sie auch ohne Corona, liegt in der DNA des Sozialismus...

User #2215 vor 2 Tagen

Im Hamsterrad gefangen,#2487?

User #7928 vor 2 Tagen

@ 2487 und Impfgegner wollten mit ihren Viren einfach alle anstecken und ausschalten, die zu gebrechlich waren die Krankheit zu überstehen! Was für ein krankes Vorgehen ist das dennn?

User #5893 vor 2 Tagen

Die Kommentare hier zeigen deutlich warum die AfD so stark geworden ist. Wenn alle mit einer anderen Meinung pauschal beleidigt und für dumm erklärt werden, sollte man sich vielleicht mal selbst hinterfragen. Die Demokratie zeichnet aus, dass sich aus verschiedenen Meinung ein Konsens herausbildet. Man kann als auch ein Demokrat sein, wenn man die Energiewende, die Ukrainehilfe, die Migration usw. kritisch sieht und auf die Probleme hinweist. Diese Meinungsvielfalt will ein großer Teil der hier Kommentierenden nicht wahrhaben und ist damit nicht besser wie die Populisten auf der rechten Seite.

Parlament

User #5926 vor 2 Tagen

Genau so ist es! Fazit: Auch die Kommentare hier zeigen deutlich, warum die AfD zu Recht so stark geworden ist. Ich hoffe sehr, dass dies der erste wichtige Pfeiler ist, damit es auch in Deutschland politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich wieder aufwärts geht und sich Europa nicht in einen neuen unsinnigen Krieg hineinverwickeln lässt.

User #5607 vor 2 Tagen

Allerdings wird man nur dann beleidigt, wenn man NICHT der Meinung der AfD Unterstützer ist.

User #5647 vor 2 Tagen

Die haben die AfD gewollt und gewählt. Hinterher nur nicht wieder krakelen, wir haben es nicht gewusst. Das klappt kein zweites Mal.

Parlament

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