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33 Artikel zum Thema In der Generaldebatte des Bundestags hat sich Kanzler Friedrich …

Generaldebatte im Bundestag

Merz sieht kaum russische Bereitschaft für Verhandlungen

Sollen die anderen Parteien Gespräche mit der AfD verweigern?

Frage aus der Diskussion

User #6396 vor 2 Tagen

Da hat sich Sachsen-Anhalt was eingebrockt. Es wird sich nichts ändern , im Gegenteil verschlimmern.

AfD

User #3193 vor 2 Tagen

Antisemitische Verschwörungsmythen: AfD-Politiker wie Hans-Thomas Tillschneider verbreiten antisemitische Narrative, etwa die Behauptung, George Soros finanziere Migration, um Deutschland zu "überfremden".

Parlament

User #1093 vor 2 Tagen

Wenn Elon Musk gratuliert ist es sicher gut für das einfache Volk. LOL

Parlament

User #3771 vor 2 Tagen

Rassistische Hetze gegen Geflüchtete: AfD-Politiker wie Stephan Brandner diffamierten Geflüchtete als "Kulturfremde", die "unsere Frauen vergewaltigen" – eine klassische rassistische Stereotypisierung.

User #9305 vor 2 Tagen

wo er recht hat

User #1257 vor 2 Tagen

Die bislang anspruchsvollste wissenschaftliche Untersuchung der Partei schafft Klarheit für Politik und Gesellschaft: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich.

AfD

User #78 vor 2 Tagen

Man kann ein Volk nicht verbieten. Und auch kein deutsches Bundesland.

User #78 vor 2 Tagen

Es ist seit Jahren von allen politischen Seiten mehr als überfällig, sich damit ernsthaft auseinanderzusetzen.

User #1203 vor 2 Tagen

Die SP Schweiz will die Marktwirtschaft abschaffen nach ihrem Parteiprogramm. Ist sie deshalb gesichert Links-Extrem. Oder wie.

Parlament

User #3893 vor 2 Tagen

Schon erstaunlich, wie hier ständig Unwahrheiten verbreitet werden. Wo genau soll die SP so etwas je gesagt haben? Im Gegensatz zu Trump-Anhängern verurteilt sie Autokraten, Narzissten, Hetze, Gewalt und Zerstörung aufs Schärfste. Täglich liest man hier jedoch von Frustbürgern und angeblichen «Skeptikern», die sich Zustände wie den Berliner Sabotage-Blackout herbeiwünschen und sich fälschlicherweise als «das Volk» aufspielen. Ein Teil dieser Menschen hat sich, getrieben von Fake News auf Telegram und Social Media, in eine Spirale aus Hass und Frust hineingesteigert. Statt an Lösungen zu arbeiten, verbreiten sie nur destruktive Weltuntergangsstimmung. Manche wollen offenbar erzwingen, dass es richtig knallt – und wären die Ersten, die weinen, wenn es tatsächlich so weit kommt.

User #4098 vor 2 Tagen

Warum hat die SVP so gute Kontakte zur AfD, Trump und Putin? Weil sie neutral ist?

Parlament

User #5408 vor 2 Tagen

Gute Frage. Ich frage mich auch, seit wann sponsert die SVP diese Nazipartei und wie viele Millionen sind da bereits geflossen? Wird sie AAfd mit Schweizer Steuergeldern unterstützt? Gefällt das jedem im Land?

User #6179 vor 2 Tagen

Weil es um Themen geht vielleicht

User #1724 vor 2 Tagen

Natürlich ist die AfD eine Nazipartei. Verharmlosung des Nationalsozialismus: Björn Höcke, AfD-Fraktionschef in Thüringen, forderte 2018 eine "erinnerungspolitische Wende 180 Grad" und bezeichnete das Holocaust-Mahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande".

Parlament

DiVa M. vor 2 Tagen

Und wer hat die SP und Grünen gegründet?

User #9305 vor 2 Tagen

Geschichten aus dem linken Utopiagarten

User #6478 vor 2 Tagen

Richtig ist - Es gibt in jeder Partei schwarze Schafe die entfernt werden müssen - aussortiert - abgewählt. AfD ist nicht rechtsextrem. Ist die SP linksextrem? CDU SPD?

User #1188 vor 2 Tagen

Mir macht das wiederaufleben des Nazismus bei den etablierten Parteien mehr Sorge. Wie sagte doch Adorno: Faschisten im Gewand von Demokraten sind schlimmer.

User #6033 vor 2 Tagen

Und erst Siegmund: Der erlangte bundesweite Bekanntheit, weil er im November 2023 an einem geheim gehaltenen Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam teilnahm. Dort wurden unter dem Begriff „Remigration“ Pläne zur massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund (auch deutschen Staatsbürgern) diskutiert.

User #6033 vor 2 Tagen

Zu Siegmunds Programm gehören die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, die Ausgrenzung von Minderheiten sowie radikale Abschiebepläne („bis die Landebahn glüht“). Vielleicht kommt Siegmunds Ausdrucksweise dem ein oder anderen doch etwas suspekt vor…

User #1977 vor 2 Tagen

olocaust-Leugnung und Relativierung: Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel bezeichnete die NS-Zeit als "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte – eine groteske Verharmlosung des Holocaust, der sechs Millionen Jüd:innen das Leben kostete.

Parlament

User #8267 vor 2 Tagen

Wer solche Parteien wählt, hat vergessen was in den 1930 Jahren passiert ist in Deutschland.

User #6478 vor 2 Tagen

Ja mei, die Presse !?!?! Gestern hat ein Reporter das Gespräch mit einem AfD einfach unterbrochen und abgebrochen - Das ist die Presse!?!?!?

User #5408 vor 2 Tagen

Ja, grausam wie salopp hier mit Lügen um sich geworfen wird.

User #1188 vor 2 Tagen

#1977 Wieso werden hier solche offensichtlichen Lügen veröffentlicht? Weidel hat nie so etwas gesagt! Mittlerweile denke ich, das die AfD Gegner moralisch viel verwahrloster sind als die gegen die sie hetzen.

User #1203 vor 2 Tagen

Sind wir ehrlich, auch in der Schweiz politisiert Mitte-Links am Volk vorbei.

Parlament

User #5708 vor 2 Tagen

"AfD verpasst in Sachsen-Anhalt absolute Mehrheit" Tja, "verpasst absolute Mehrheit" klingt halt wieder negativer, als "Erdrutschsieg" oder "überragender Wahlsieg". Aber das kennen wir von den Medien mittlerweile zur Genüge.

Parlament

User #2864 vor 2 Tagen

Die 44% wissen nicht was sie getan haben und im Nachhinein will es dann wieder niemand gewesen sein.

User #4548 vor 2 Tagen

Hoffentlich dreht man den Geldhahn der NGOs endlich zu.

Parlament

User #2155 vor 2 Tagen

Ja das gibt noch mehr menschliches Leid und mehr Arbeitslose. Positive Entwicklung.

User #9305 vor 2 Tagen

NGOs gehören Verboten - Illegale Geschäfte und Unterstützung für Terrororganisationen

User #6066 vor 2 Tagen

Ja, die Reichen werden reicher und die Rüstungsaktien gehen durch die Decke, während die Schengen-Aussengrenzen wie in Ceuta kollabieren. Schöne neue Aufrecht-Kriegswelt. Dank Rechtspopulisten und der weltweiten Aufrüstung, auch bei uns, fliessen die Milliarden künftig lieber in Waffen und Zäune statt in Frieden und humanitäre Hilfe vor Ort. Die Trends bleiben: mehr aufrüstende Grenzzäune, mehr Elend in Ceuta, mehr schutzlose Frauen und Kinder in den Händen von Menschenhändlern, aber Hauptsache Rekordgewinne für Milliardäre. Schöne Rechtspopulismus-Welt! Kein Geld für günstige Wohnungen, Gesundheit, Umwelt, Infrastruktur, Velowege oder wirksame Entwicklungszusammenarbeit, aber für das Aufrüsten des Schengen-Raums ist immer genug da.

User #1920 vor 2 Tagen

Wo Mike Müller Recht hat, hat er Recht. Dummerweise wird der am besten gehört, der am lautestens schreit. Allerdings ist, wer am lautesten schreit, selten im Recht. Momentan schreien die AFD-Anhänger am lautesten, meistens keinen sachlichen Inhalt sondern persönliche Diffamierungen. Allerdings kommen Hassreden bei vielen Wählern besser an als sachliche Inhalte.

Parlament

User #2036 vor 2 Tagen

Mike hat aber link.

User #1170 vor 2 Tagen

nun ja... die mit der demokratischen Entscheidung nicht umgehen können schreien gerade am lautesten. So wie die Nazis anno 1933

User #4819 vor 2 Tagen

1 Mio. Menschen als Nazis zu beschimpfen ist keine Diffamierung?

DiVa M. vor 2 Tagen

Über eine Million als… zu bezeichnen, zeigt den Charakter sehr anschaulich. Aber das kenn man ja von ihm aus der Zeit vor 5 Jahren.

User #3705 vor 2 Tagen

Auch Eine Form von Rassismus

User #2626 vor 2 Tagen

Das braucht man nicht näher analysieren, die AfD ist lauf Verfassungsschutz gesichert... Die übrigen Parteien sind laut gesundem Menschenverstand gesichert überflüssig, und nun?

AfD

User #8916 vor 2 Tagen

Eine konsequente Durchsetzung des Strafrechts gegen tatsächliche Straftäter wäre ein echter Gewinn für die Sicherheit. Genau hier müsste die Rechte ansetzen und sich für eine spürbare Verschärfung der Justiz starkmachen. Stattdessen verlagert sich die Partei allzu oft auf eine populistische Rhetorik, die ganze Bevölkerungsgruppen pauschal aufgrund von Herkunft oder Religion diffamiert.

Parlament

DiVa M. vor 2 Tagen

Deutschland hätte ja diese Gesetze schon. Aber links grün haben sich darüber hinweggesetzt.

User #4805 vor 2 Tagen

Zu behaupten alle AfD Wähler seien Nazis ist nicht korrekt, ein Teil ist einfach dumm

Parlament

User #5408 vor 2 Tagen

Es gibt ja auch dumme Nazis!

User #1203 vor 2 Tagen

Warum soll ein Teil Dumm sein. Sie haben sicherlich ihre Gründe.

User #5408 vor 2 Tagen

Weil sie die gleichen Fehler machen wie hitler. Das ist sehr dumm.

User #6033 vor 2 Tagen

Klar ist das dumm: Bin unzufrieden, also wähle ich irgendwas, um es „denen da oben“ zu zeigen. Die Denke vieler AfD-Wähler. Leider kommen die nie auf den Gedanken, dass es viel viel schlimmer werden kann, wenn sie so handeln.

User #5514 vor 2 Tagen

Die Ostflanke?

User #2143 vor 2 Tagen

Mike Müller, zur ihrer Information! CDU gewinnt kein einziges Direktmandat.

Parlament

User #4662 vor 2 Tagen

Die AfD ist gesichert rechtsextrem, weil die Partei immer wieder Migranten pauschal abwertet.

Parlament

DiVa M. vor 2 Tagen

Wenn jemand illegale Gewalttäter nicht im Land haben will, ist das verständlich. Das möchte ich in der Schweiz auch nicht.

User #1203 vor 2 Tagen

Was geht das denn Müller an. Typsisch Linke, Toleranz einfordern, Intoleranz ausüben.

Parlament

User #748 vor 2 Tagen

hat nichts mit Toleranz zu tun, oder wollen Sie, aus Gründen der Toleranz, die 30er Jahre zurück?

User #1203 vor 2 Tagen

Warum sollen die 30er Jahre zurück kommen. Willst du den Kommunismus zurück, wenn Du SP wählst, die die Marktwirschaft abschaffen wollen.

User #6549 vor 2 Tagen

AFD ist super - es ist so dass die AFD in eine sehr sehr, schon lachhafte, rechte Ecke gedrängt wurde. Wie so?????? Das Problem ist schlicht und einfach die EU. Die AFD wurde als Partei gegründet die die Reformation der EU im Ziel hat und dies passt der EU nicht, eben auch nicht den Sozialisten, denn die lieben den Gedanken der EU und es gibt Geld vom Staat. Linke lieben gratis Geld und Kommunen

Parlament

User #1496 vor 2 Tagen

Die AfD wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft, weil der Verfassungsschutz ihr eine dauerhaft menschenfeindliche und demokratiefeindliche Grundhaltung bescheinigt.

Parlament

User #6473 vor 2 Tagen

Es sind höchsten einzelne Landesverbände so eimgestuft worden. Aber nie die ganze AFD. Aber der Vorsitzende des VS, ist ja ein Linksextremer. Also wen wunderts. Dem Rest deines Kommentars stimme ich zu

User #2468 vor 2 Tagen

Ist das Führungsduo der CHsozen zusammengebrochen?

Parlament

User #8916 vor 2 Tagen

Jahrelang haben die rechte Ecke und die Skeptiker-Szene Klimaerwärmung, Ausbeutung, Dürren und Unwetter als ‚Hysterie‘ belächelt. Doch physikalische und soziale Realitäten lassen sich nicht weglachen. Wenn die Menschen dann wegen Hunger, Bränden und Krieg vor den Grenzen der Schweiz und Europas stehen, ist das Elend plötzlich doch unser Problem. Wer Ursachen ignoriert, darf sich über die Folgen nicht wundern.

User #6246 vor 2 Tagen

Man darf nicht schreiben, dass es ein demokratischer Entscheid ist.

Parlament

User #1213 vor 2 Tagen

Grossartig, wie tief das Niveau bei diesen angeblichen „Skeptikern“ gesunken ist – das hat ungefähr den Gehalt von: „Ich bin ein Linker und Geissbockurin ist ein super Parfüm, weil ich eine Seifenphobie habe.“ Auf der einen Seite mimt man die Mimose und jammert sofort über angebliche 'Ausgrenzung', sobald Gegenwind kommt. Auf der anderen Seite wird völlig hemmungslos gegen unbescholtene Minderheiten und Ausländer gehetzt. Wer so heftig austeilt, sich aber beim kleinsten Widerspruch sofort in die Opferrolle flüchtet, sollte sich mal fragen, wer die Gesellschaft hier wirklich spaltet. Fakt ist nämlich: Die Schweiz ist auf die ausländischen Arbeitskräfte angewiesen, die hier jeden Tag anpacken und die harte Arbeit erledigen.

Parlament

User #6473 vor 2 Tagen

Redest du von dir?

User #8053 vor 2 Tagen

Weidel ist nicht Tragbar

Parlament

User #6473 vor 2 Tagen

Müller ist nicht mehr tragbar. Das hat er schön während Corona bewiesen

Parlament

User #6478 vor 2 Tagen

Lieber Müller, sie sind nicht komisch. Die Politik war nicht komisch. Die Quittung ist gekommen - von Menschen die genug haben, nicht von Rechtsextremen. Eine andere Meinung und man wird schlecht gemacht von Versagern.

User #3894 vor 2 Tagen

Dass die Medien ihm eine Bühne bieten sagt vieles.

Parlament

User #4719 vor 2 Tagen

Problem mit der Wahrheit?

User #8916 vor 2 Tagen

Man darf nichts gegen die AfD sagen? Die Meinungsfreiheit gilt nur solange wie man rechte Parolen schwingt?

edelweisz vor 2 Tagen

Das Wahlergebnis der AfD ist verfassungsrechtlich vollumfänglich gültig und demokratisch zustande gekommen. Die AfD verfügt damit über ein sehr starkes Wählermandat. Das Wahlergebnis repräsentiert den Bürgerwillen. Dennoch haben Organisationen, Parteien und Bürger das Recht, eine demokratisch gewählte Partei sowie deren Inhalte und Ausrichtung scharf zu kritisieren. Allerdings äussern sich genau jene Personen, Parteien und Organisationen besorgt, deren eigene Ideologie, Haltung und Ziele durch dieses mächtige Votum unmissverständlich abgelehnt werden. Kritiker der AfD sollten die aktuelle Realität akzeptieren, dass Wähler ihre politischen Inhalte ablehnen und sich stattdessen die Positionen und Veränderungen der AfD wünschen.

Parlament

User #6246 vor 2 Tagen

Das vertragen halt nicht alle, obwohl das Resultat überdeutlich ist.

User #2447 vor 2 Tagen

Aha... Schon mal an die Folgen gedacht? Sie werden den Untergang der Demokratie hautnah erleben.

User #1213 vor 2 Tagen

Schon bemerkenswert: Auf der einen Seite geben sich die sogenannten Skeptiker extrem empfindlich und jammern sofort über angebliche «Ausgrenzung», sobald man ihnen widerspricht. Auf der anderen Seite hetzen sie völlig hemmungslos gegen unbescholtene Minderheiten und Ausländer. Wer derart austeilt, sich aber beim kleinsten Gegenwind sogleich in die Opferrolle flüchtet, sollte sich ernsthaft fragen, wer hier wirklich die Gesellschaft spaltet. Fakt ist: Die Schweiz ist auf die ausländischen Arbeitskräfte angewiesen, die hier täglich die harte Arbeit anpacken.

User #1120 vor 2 Tagen

Populisten wie Weidel, Siegmund, Orban, Trump, Putin siegen durch eine einfache Täuschung: Sie inszenieren sachliche Politik als Schwäche und bieten laute Scheinlösungen. Viele folgen ihnen gern, weil die Opferrolle bequem ist. Wer glaubt, immer seien „die anderen“ oder „das System“ schuld, spart sich die eigene Anstrengung. Doch echte Veränderung braucht Verantwortung und Disziplin, keine lauten Schreier mit einfachen Sündenböcken.

Parlament

User #2826 vor 2 Tagen

Anarchie bezeichnet einen Zustand der Abwesenheit von Herrschaft und hierarchischen Strukturen. Ordnung ohne Herrschaft (gemäss dem Ökonomen Pierre-Joseph Proudhon), -ist erstrebenswert.

Parlament

User #3913 vor 2 Tagen

Wenn der (demokratische) Staat nicht das Gewaltmonopol behält, hast du innert Kürze Warlords, welche regional herrschen. Keine Herrschaft gibt es beim Homo Sapiens nicht, wir sind Herdentiere.

User #2826 vor 2 Tagen

Eine Mutmassung, eine ungesicherte Annahme oder eine Vermutung, die auf keinen festen Beweisen beruht!

User #1087 vor 2 Tagen

Ein trauriger Tag für Deutschland. Es zeigt auch, dass die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland nach der Wende eigentlich gescheitert ist. Man hat zwar viel Geld investiert um die Infrastruktur und die Strassen aufzubauen aber es hat nicht gereicht. Der Osten ist benachteiligt geblieben und das ist nun das Resultat davon. Und wieder einmal merken die bildungs- und einkommensschwächeren Bevölkerungsgruppen leider nicht, dass die Partei, die so tut, als würde sie ihnen helfen genau das Gegenteil bewirkt.

AfD

User #5308 vor 2 Tagen

Diese Analyse ist leider nicht ganz vollständig. Warum ist der Osten benachteiligt wird nicht beleuchtet. Damals gab es einen massiven braindrain gen Westen.

User #1087 vor 2 Tagen

Das stimmt, ich kann ja auch nicht alles beleuchten in einem kurzen Kommentar. Eine starke AFD wird den Braindrain leider massiv verstärken, weil wer will schon in einem Bundesland leben mit 40% AFD-Wählern? Also auf jeden Fall nicht gut gebildete Menschen mit Unternehmergeist. Also ich würde da auch weg wollen. Wenn man eher links ist, ist ja schon fast gefährlich da...

User #6220 vor 2 Tagen

Ach so, die übergelaufenen CDUler waren auch schon lange auffällig?🤣

User #1370 vor 2 Tagen

Die ostdeutschen wollen halt kein Erich Regime mit Mauern und so, die haben Angst nochmals unterdrückt zu werden von Sozialisten.

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