Neutralitätsinitiative abgelehnt
Cassis will Neutralität weiter von Fall zu Fall auslegen
Soll die Schweiz ihre Neutralität weiter von Fall zu Fall auslegen?
Frage aus der Diskussion
User #2129 28.09.
Die Schweiz hat sich einmal mehr lächerlich gemacht..Flexible Neutralität,ist wie ich bin einwenig ehrlich..Neutralität ist nicht flexibel sondern ein Schweizer Wert mit dem wir immer gut gefahren sind
Bundesrat
User #4317 28.09.
Jetzt könnte die SVP Grösse zeigen, den Gewinnern zu ihrem weisen Volksentscheid gratulieren, ihren Fehler eingestehen und sich beim Volk für ihre Lügen und Manipulationen entschuldigen.
Bundesrat
User #3058 28.09.
Ich wär da mal nen bisschen vorsichtig mit dem Begriff Weisheit. Wer Krieg befürwortet sollte diesen Begriff wirklich nicht verwenden...
User #3198 28.09.
4317. Das wird die SVP nie tun. Anstatt Grösse zu zeigen, werden die Gegner dieser Initiative systematisch abgewertet.
User #2129 28.09.
4317 Für was gratulieren??! Das Schweizer Werte wie Neutralität in die Tonne geklopft worden sind?! Nee sowas ist eher zum fremdschämen
Medicine-1
28.09.
Blochers szenario würde etwa so aussehen. RU hat ganz polen, DE, die nordischen staaten überrant, sowie die NATO gebodigt und die panzer stehen an unserer grenze. Und dann rufen wir, he wir sind aber neutraler wie vorher. Wie weit ist putin nach 5 jahren in der UA mit seiner schrott armee gekommen? Den skeptis kann man alles verklickern😆!
Bundesrat
User #1432 28.09.
Krieg mit Putin UND der Shift-Taste?
User #2779 30.09.
Hauptsache ist ja das Medizin kriegstauglich ist.
User #4585 28.09.
Es sieht ganz danach aus, dass die Bedeutung von Neutralität nicht ganz verstanden wurde. Das völkerrechtlich bindende Haager Abkommen von 1907 regelt die Neutralität rein militärisch, indem es eine strikte Nichtteilnahme am Krieg, das Verbot von Waffenlieferungen an Kriegsparteien sowie die Pflicht zur Verteidigung des eigenen Territoriums vorschreibt. Wirtschaft und Politik sind hingegen nicht geregelt, weshalb das Abkommen weder politische Stellungnahmen noch Wirtschaftssanktionen verbietet.
Bundesrat
User #5886 28.09.
So langsam traue ich den Stimmbürgern zu, noch der EU beizutreten, einfach weil gegen die SVP. Mehr ist glaub nicht mehr dirn…
Bundesrat
User #1712 28.09.
@5886 natürlich! Es geht nur noch darum gegen die SVP zu sein, anders lässt es sich nicht erklären.
User #4703 28.09.
Nähert sich Kanada auch der EU an, um die SVP zu nerven?
Medicine-1
28.09.
@1712 Es lässt sich dadurch erklären dass 70 prozent echte(!) selbstdenker sind. Übrigens, 30 prozent der SVP'ler haben auch dagegen gestimmt! Euch wird auf den entsprechenden kanälen eine scheinwelt vorgegaukelt☝️!
User #4978 28.09.
@1712 so ein Unsinn. Das könnt Ihr Euch gerne einreden, wenn es sich gut anfühlt. Es ist sehr praktisch sich in der Opferrolle zu sehen. Dann muss man sich nicht hinterfragen. Sogar 29% der SVP-Wähler haben die Initiative abgelehnt, das zeigt dass Euer Argument nicht stimmt.
User #5812 28.09.
Ouuu... der ist wirklich mutig...ECHTE Selbstdenker... Verwirrter gehts nun wirklich nicht mehr. Aber wo Krieg Frieden, Gut Böse und Überwachung Freiheit ist wundert einen auch ein solcher Kommenter im Grunde nicht mehr... Ich glaub sogar der, der das absonderte ist davon überzeugt... Einfach unglaublich!
Medicine-1
28.09.
@5812 Tut mir leid, hab mal wieder recht. Trump friedenspräsident? Laut "Dem Wendler" sind alle tot? Könnte noch stundenlang die nicht eingetretenen dinge der "selbstdenker" zum besten geben🥳😆!
User #9620 28.09.
Die hihe Schweizer Bildung scheint sich langsam bezahlt zu machen.
Bundesrat
User #5078 28.09.
Dettling ist diesem Amt nicht gewachsen
Bundesrat
User #4226 28.09.
Nicht die SVP hat verloren, wir Schweizer dürfen nun je nach Wind unseren Politikern folgen.
Bundesrat
Medicine-1
28.09.
@RU-TV Aber vor der initiative hattest du kein problem mit der jahrzehnte langen neutralität wie bisher😆?
User #2260 28.09.
Ich denke, Marcel Dettling liest wieder den Stellenanzeiger.
Bundesrat
User #4317 28.09.
Offenkundig hatten die Macher, Drahtzieher und Geldgeber der Ja-Kampagne damit gerechnet, mit der demagogischen Parole «Kein Krieg!» und der biblischen Friedenstaube als Maskottchen eine Mehrheit der Stimmbürger für ihr verlogene Sache zu gewinnen. Verlogen deshalb, weil mit diesem apodiktischen Spruch dem politischen Gegner bewusst unterstellt wurde, sein Nein zur Neutralitätsinitiative bedeute ein Votum für den Krieg. Dass eine überwältigende Mehrheit der abstimmenden Bürger diese vergiftete Polemik durchschaut und sich für die ungleich rationalere Argumentation des Nein-Lagers entschieden haben, ist ein willkommener Lichtblick in der sonst selbst für vergleichsweise gut versorgte Schweizer nicht besonders erfreulichen politischen Weltlage.
Bundesrat
User #1305 28.09.
Die Stimmbürger haben politische Reife demonstriert. Sie lehnten eine ideologische Selbstfesselung ab, die es der Schweiz untersagt hätte, Sanktionen gegen Putins Angreifer-Regime zu ergreifen. Auch wenn in vielen Medien in letzter Zeit ziemlich düstere Fakten und Meinungen über die Zukunft der liberalen Demokratie, die Anfälligkeit breiter Volksmassen für ideologische Rattenfänger und über den Verlust von Mass und Mitte verbreitet werden – die Schweizer Stimmbürger haben am vergangenen Sonntag bewiesen, dass es sich bei solchen pessimistische Zustandseschreibungen nicht um eine kompakte Realität handelt. Wenn 70 Prozent derjenigen, die sich an der Abstimmung über die vom rechtsnationalen SVP-Ideologen Blocher lancierte und finanzierte, von Putin-Anbiederern à la Köppel sowie ultralinken und anderen sektiererischen Schwärmern lauthals propagierte Neutralitätsinitaitive ein Nein einlegen, so ist das eine überzeugende Demonstration demokratischer Vernunft und Mässigung.
Bundesrat
User #1601 28.09.
Ein sehr ideologisch gefärbter Kommentar.
User #2025 28.09.
Das sibd die linken Kommentare immer.
User #1820 28.09.
Wer sich Sorgen macht über den wachsenden Zulauf zu extremistisch-populistischen Parteien, kann sich über ein Gegenbeispiel in der Schweiz freuen. Die von reaktionären Eiferern unterstützte Neutralitätsinitiative ist klar verworfen worden.
Bundesrat
User #1379 28.09.
Das Getue der SVP kennen wir nun schon länger - und den Parteipräsident ist mit seinen Einstellungen und seinem Wissen definitiv von Vorgestern… heile Bauernvolklore aus Oberiberg auf Kosten der Allgemeinheit - das ist vorbei…!
Bundesrat
User #6506 28.09.
Es hat nichts mit dem Linken zutun, sondern nur mit Bildung.
Bundesrat
User #9530 28.09.
Das wage ich zu bezweifeln,SP hat 20Jahre daran gearbeitet jetzt haben sie ihre Wähler zusammen.
User #4858 28.09.
Mit Wahlen hatten die gestrigen ABSTIMMUNGEN herzlich wenig zu tun! Man sollte schon nochmal gegenprüfen was man so in Titel con Artikel schreibt.
Bundesrat
User #2658 28.09.
Und wir haben einen Bundesrat aus Italien.
Bundesrat
User #2439 28.09.
Es nützt der SVP nichts, dass die stärkste Partei ist! Es werden zuviele Abstimmungen durch Antireflexe verloren und medialer Aufrüstung dagegen. Will sie das ändern, muss sie anders auftreten. Jung, dynamisch. meist agglo/urban. Bäuerisch etwas zurückfahren. Blocher in Ehren, zieht aber nicht mehr. Im Gegenteil. Martullo auch nicht! Zusehr Abbild von Blocher.
Bundesrat
User #1132 28.09.
Wir sind "einfach" nur noch Durchschnitt.
Bundesrat
Medicine-1
28.09.
Erstaunlich dass die "linken" immer mehr werden in den augen der "selbstdenker". Da wären mal alle parteien ausser aufrecht, mass voll, junge tat, SD. Die SVP hab ich extra ausgelassen, da 30 prozent von ihnen die initiative ebenfalls abgelehnt haben. Und somit auch zu "linken" geworden sind... 😆!
Bundesrat
User #1305 28.09.
Der Fachkräftemangel in der SVP wird immer offensichtlicher.
Bundesrat
User #2438 28.09.
Ich glaube,es geht nicht mehr mit rechten Dingen zu,bei den Abstimmungen.
Bundesrat
User #5824 28.09.
Was und wie hier das Geschriebene steht: So ist es. So nicht.
User #5812 28.09.
Das wäre im Grunde schön. Denn dann könnte man das Argument streichen, das der Mensch einfach zu einem Haufen abnickender VOPFOS wurde... Leider eher nicht der Fall...
User #4978 28.09.
@2438 weil in Ihrem Umfeld Alle für die Initiative waren? Oder woher Ihr Verdacht? Falls es wegen des Umfelds ist, liegt es wohl an Ihrem Umfeld. Wäre es nach meinem Umfeld gegangen, wäre die Ablehnung über 90% gewesen.
User #1181 28.09.
Ach, beim Umweltschutz ist die Schweiz laut Miliardärs und Bsuernpartei zu klein um etwas zu bewirken. Also lassen wir es sein. Aber bei Weltpolitischen Problemen, ist die fliegendreckkleine Schweiz auf der Weltkarte dann relevant, um einen Krieg mitauszulösen, weil das Volk eine wirklich einfältige Initiative unserer Rechtdaussenpartei abgelehnt hat. How bizarr how bizarr.
Bundesrat
User #2129 28.09.
1181 SP findet Kriegstreiber mega und die Nein Sager ebenso..
User #5091 28.09.
Hohle Phrasen als billiges Mode-Accesoire. Man kann das alles unter dem Sammelbegriff zusammenfassen. Und immer schön links abbiegen, egal, ob man dann immer nur weiter im Kreis fährt.
User #5824 28.09.
Über andere schwatzen wird keine einziges Problem der SP oder der Schweiz lösen.
User #1820 28.09.
2129: Wenn Menschenrechte und Völkerrechte verletzt werden, dann hat Neutralität keinen Platz. Warum: weil wir dann früher oder später auch Opfer des Aggressors werden, sofern dieser nicht von anderen gebodigt wird.
User #2129 28.09.
1820 Die Schweiz ist immer gut gefahren mit Neutralität. Oder wo war euer Aufschrei als Ukraine seit 2014 Russisch sprechende verfolgt und gefoltert hat?!!
Medicine-1
28.09.
@ radio moskau Fas ist nichts weiter als alte RU propaganda, der typischen und billigen art. Recherchier mal besser, was in diesem fall nicht schwer ist☝️!
User #2828 28.09.
Wenn wir im November über die Schwächung des Kriegsmaterial-Gesetzes abstimmen, geht es nicht um Sicherheit, sondern um viel Geld für einige wenige Firmen. Der Haupteffekt der Gesetzesänderung wäre, dass Waffen ohne Kontrollen und ohne Auflagen zur Weitergabe an die Golfstaaten geliefert werden könnten. Das hatten wir schon mal. Danach landeten Schweizer Handgranaten, Sturmgewehre, Munition und Raketenwerfer in den Händen von radikalen Milizen in Syrien, im Jemen und in Libyen. Dieser Kontrollverlust schadet der Sicherheit der Schweiz. Wer sich bei der Neutralität für das Völkerrecht einsetzt, müsste sich auch beim Kriegsmaterialgesetz dagegen aussprechen, dass die Schweiz künftig in alle Diktaturen Waffen liefern kann. Aber ausgerechnet nicht in die Ukraine, die völkerrechtswidrig angegriffen wurde.
Bundesrat
User #4307 28.09.
Die Frage war doch: Wollen wir als neutrales Land nur UNO Sanktionen tragen oder auch andere zB EU Sanktionen unterstützen und damit unsere Neutralität verlieren. Weiter wird vernachlässigt, dass die Sanktionen der kleinen Schweiz nirgends etwas bewirken sondern nur der Schweizer Wirtschaft und damit uns allen schaden. Eine rein ökonomische Frage. Zudem gibt es rund 200 Länder, davon erheben nur 50 Sanktionen gegen Russland. Also können diese gar nicht richtig wirken.
Bundesrat
User #5824 28.09.
Das war nicht die Frage. Aber hat sich erledigt. Trotzdem danke und alles Gute.
User #4657 28.09.
Genau ? Es ging nur um unseren wirtschaftlichen Vorteil bei dieser Vorlage. Etwas gar makaber wenn man den Zustand unserer Welt betrachtet.
User #1141 28.09.
4307. Das mit den EU-Sanktionen stimmt nicht. Völkerrechtlich ist die Schweiz nach wie vor absolut neutral. Neutralität bedeutet laut Haager Abkommen nur, dass wir uns nicht militärisch an Kriegen beteiligen, keine Truppen senden und keine Waffen an Kriegsparteien liefern. Wirtschaftssanktionen fallen nicht unter das neutrale Völkerrecht, sondern sind ein Instrument der Aussenpolitik.
User #2129 28.09.
1141 Der BR entscheidet jetzt wann neutral und wann nicht..Die Schweiz ist nicht mehr neutral habt ihr gestern versenkt..
User #3820 28.09.
2129. Falsch. Gestern wurde nicht die Neutralität versenkt, sondern die völlige aussenpolitische Isolation verhindert. Der Bundesrat entscheidet auch nicht willkürlich, sondern hält sich strikt an das Völkerrecht und das Haager Abkommen. Strikte Neutralität im Militär, aber klare Kante zeigen bei schweren Verletzungen des Völkerrechts. Das ist die erfolgreiche Schweizer Linie, die das Volk gestern massiv bestätigt hat.
User #2129 28.09.
3820 Genau BR und SP machen ja immer was sie sagen gell?!? Die erfolgreiche Linie war kompromisslos Neutral zu bleiben und doch das wurde gestern versenkt..
User #1900 28.09.
4307 Unterstürzen wir Kriegstreiber, schadet das der Schweiz mehr. Im Leben geht es nicht immer nur um Geld, sondern um Menschlichkeit, Moral.
User #4978 28.09.
@2129 macht Blocher was er sagt? Vor der Abstimmung wollte er das Resultat akzeptieren und nichts mehr in diese Richtung aufgleisen. Nach der verlorenen Abstimmung sagt er, das sei erst der Anfang gewesen. Genau die gleiche Nummer hat er schon beim Verzicht auf das Ruhegehalt als Bundesrat abgezogen. Fragen beantwortet er nicht, ausser auf Blocher TV, wo er im Vornherein dafür sorgt, dass die Fragen ihn nicht entlarven.
User #1969 28.09.
Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis in der Schweiz von den Sozis gefordert wird, dass der Strassenverkehr auf links umgestellt werden sollte. Die „gegen rechts SVP“ Gehirnwäsche treiben schon aktuell immer skurilere Blüten 🤦🏼♂️...
Bundesrat
User #5824 28.09.
„gegen rechts SVP“ wurde leider falsch übernommen. So ists wertlos.
User #4657 28.09.
Diese skurile Gehirnwäsche scheint bereits ihre Wirkung erreicht zu haben. Wenn man der Gegenseite die Arbeit abnimmt könnte man sicher noch etwas Dankbarkeit erwarten.
User #8665 28.09.
Die SVP akzeptiert einzig Trump als Fremden Richter! Sie zahlt ihm gerne 200'000'000'000 CHF Unterwerfungsgeld und sagt er ist Super da er das Gendern weltweit bekämpft...
Bundesrat
User #1969 28.09.
Märchen werden nicht wahrer wenn man sie hundertmal wiederholt.
User #5824 28.09.
So billiges Zeug funktioniert nicht länger als ein paar Monate und war inhaltlich ab Beginn fehlerhaft. Aber Sie wissen das ja selber.
User #8665 28.09.
Ein Widerspruch der Frustbürger mehr. Stets nur wettern, aber dann ferien oder einkaufen in Deutschland oder der bösen bösen EU? Und was hat der Bericht mit der EU zu tun? Diffamierung, Unterstellung und Stimmungsmache statt Argumenten. Warum immer wieder Trump-Anhänger, Wutbürger oder selbsternannte „Skeptiker“ lügen, drohen und diffamieren, wenn eine Meinung nicht passt? Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass nur die eigene Sicht gelten darf – sie gilt für alle, auch für die, deren Ideen man selbst nicht teilt. Wer andere systematisch beleidigt oder bedroht, zeigt damit nur, dass er den Diskurs scheut, nicht, dass die andere Seite „dumm“ sei.
Bundesrat
User #2129 28.09.
8665 Wut oder Frustbürger scheint eher auf dich zu zutreffen..
User #5824 28.09.
Mir fällt einfach auf, wie man immer eine Titulierung anführen muss, wie man Namen verunstaltet und wie man immergleiche Adjektive vorsetzen nötig hat.
User #8665 28.09.
Die 70% der SVP glauben auch das, wie sie bisher schon kritiklos alles geglaubt und weiter geblökt haben, was ihnen vorgeblökt wurde. Russland hatte vor dem Krieg gerade mal die Hälfte der Wirtschaftsleistung von Kalifornien, einem einzigen US-Bundesstaat. Oder die doppelte Wirtschaftsleistung von der Schweiz (140 Mio vs 9 Mio Einwohnende). Russland hat zwar Fläche und grossen Lebensraum. Fläche und Lebensraum ist durch nichts zu ersetzen aber sind die faul? Die Fläche der Schweiz ist Mini. Und wir haben Redefreiheit, ausser die Angestellten von Blochers. Die über 2600 Mitarbeiter der Ems-Chemie dürfen die Invasion in der Ukraine nicht mehr als «Krieg» bezeichnen. Ems-Chefin Magdalena Martullo-Blocher nennt ihre Gründe. ich dachte du findest Zensur ein problem?
Bundesrat
User #2129 28.09.
8665 Wie kann man immer wieder sich von SP manipulieren lassen?!?! Nichts gelernt von der C Zeit
User #5824 28.09.
Wenn man sieht, wie sehr die Gewinner(!) schäumen, dann kann man merken, dass da gar nichts gewonnen wurde.
User #1900 28.09.
5824 Das Schäumen projizieren Sie.
User #4317 28.09.
Hat die SVP eigentlich den Gewinnern schon zu ihrem Sieg gratuliert?
Bundesrat
User #2129 28.09.
4317 Neee weil es nichts zu gratulieren gibt..Oder sollen wir gratulieren,dass Schweizer Werte mit Füssen getreten werden..
User #5824 28.09.
Wer ist an der Feier so alles aufgetaucht? Jemand, den man lieber nicht dagehabt und erkannt hatte?
User #4657 28.09.
Welche Werte, die Neutralität wurde nicht abgeschaft!
User #2129 28.09.
4657 Doch,Neutralität ist nicht dehnbar entweder man ist neutral oder nicht..BR hat jetzt Wunschkonzert wens passt ist man neutral und wenn nicht,dann nicht..
User #6511 28.09.
Über was würde abgestimmt? Sicher wieder über belangloses, was keiner normaler Bürger interessiert, weniger Krankenkassen Beiträge und normale Mieten , über sollte man abstimmen!! Aber eben ,dass will unser Politik nicht !!
Bundesrat