Neutralitätsinitiative abgelehnt
Cassis will Neutralität weiter von Fall zu Fall auslegen
Das Stimmvolk hat die Neutralitätsinitiative mit 70,2 Prozent abgelehnt, auch am Ständemehr scheiterte sie.
793 Beiträge in der DiskussionDeutliches Nein an der Urne
Die Neutralitätsinitiative ist an der Urne deutlich gescheitert.
70,2 Prozent des Stimmvolks legten ein Nein ein.
Für Aussenminister Ignazio Cassis war es die erste Abstimmungsvorlage, für die er zuständig war.
Cassis: von Fall zu Fall
Cassis reagierte entspannt auf die Frage, ob sich die Schweiz mit ihrer Neutralität weiterhin durchwursteln könne.
Diesen Ausdruck hatte er im Frühling selbst verwendet.
Er formulierte stattdessen, es gehe darum, von Fall zu Fall zu entscheiden, was das richtige Vorgehen sei, um einen Krieg in der Schweiz zu verhindern und die Sicherheitslage zu schützen.
Nach seinen Worten sei die Neutralität in Friedenszeiten einfach, in der aktuellen unruhigen Weltlage jedoch viel schwieriger.
Zweifelhafter Ruf im Ausland
Das fallweise Vorgehen hat der Schweiz laut dem Bericht in der Vergangenheit einen zweifelhaften Ruf eingebracht.
In ausländischen Leserkommentaren wird die Neutralität als Farce bezeichnet.
Auch befreundete Staaten bekundeten Mühe mit der fallweisen Auslegung, etwa Dänemark, das in der Schweiz gekaufte Schützenpanzer nicht an die Ukraine weitergeben durfte.
Aus der DiskussionInternational haben wir die Glaubwürdigkeit verloren, es heisst, die Schweiz sei auch nicht mehr Neutral wie früher. 😰😰😰User #1556 42 mal zugestimmt Mitreden
Ernährungsinitiative ebenfalls chancenlos
Am selben Abstimmungssonntag scheiterte auch die Ernährungsinitiative.
Über 72,5 Prozent stimmten dagegen.
Beide Initiativen scheiterten zudem am Ständemehr.
