Volksinitiative gescheitert
Initiative für bewilligungsfreie Solaranlagen ist gescheitert
Die eidgenössische Volksinitiative «Für bewilligungsfreie Solaranlagen» wurde bis zum 8. Oktober 2026 nicht mit der nötigen Unterschriftenzahl eingereicht.
16 Beiträge in der Diskussion 16 heute · 11 StimmenSammelfrist ungenutzt verstrichen
Die nationale Volksinitiative «Für bewilligungsfreie Solaranlagen» ist gescheitert.
Laut Mitteilung der Bundeskanzlei im Bundesblatt wurde das Begehren bis zum 8. Oktober 2026 nicht mit den nötigen 100'000 Unterschriften eingereicht.
Die 18-monatige Sammelfrist verstrich ungenutzt.
Komitee ohne bekannte Namen
Im Initiativkomitee befanden sich keine national bekannten Persönlichkeiten.
Im Bundesblatt aufgelistet sind sieben Privatpersonen einer Interessengemeinschaft (Verein IG Solaranlagen) aus den Kantonen Aargau, Baselland und Solothurn.
Der Sitz des Komitees befindet sich in Wintersingen BL.
Fast 20'000 Unterschriften ungültig
Auf der Webseite des Vereins heisst es, dass 117'500 Personen das Begehren unterschrieben haben sollen.
Bei der Prüfung im Juli und August habe sich herausgestellt, dass fast 20'000 Unterschriften nicht gültig seien, sagte Roland Weiss, einer der Urheber der Initiative, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Laut Weiss klärt derzeit ein Jurist ab, wie es trotz Unterschriftensammelfirmen zu dieser hohen Zahl ungültiger Stimmen kommen konnte.
Aus der DiskussionHahahaha! In Basel Stadt sind PV Anlagen schon lange nicht mehr bewilligungspflichtig. Sie sind wegen der Gebäudeversicherung nur kostenlos Meldepflichtig.User #6246 11 mal zugestimmt Mitreden
Forderungen der Initiative
Die Initiative forderte, einen neuen Verfassungsartikel für Solaranlagen an Bauten und Anlagen zu verankern.
Für solche Anlagen hätte innerhalb und ausserhalb von geschützten Ortsbildern und Landschaften keine Baubewilligung nötig sein sollen.
Ausnahmen wären möglich gewesen bei Anlagen an Kulturdenkmälern von nationaler oder kantonaler Bedeutung sowie an geschichtlichen Stätten, wo eine Baubewilligung mit Auflagen hätte versehen werden können.
Der Bau von Solaranlagen wird oft durch Denkmalpflege oder Ortsbildkommissionen blockiert.
