US-Midterms
Für Trump geht es bei den Midterms um seine Handlungsfreiheit
In knapp einem Monat finden in den USA die Midterms statt, bei denen mit Senat und Repräsentantenhaus der gesamte Kongress gewählt wird.
298 Beiträge in der DiskussionMidterms in einem Monat
In knapp einem Monat stehen in den USA die Midterms an, also die Zwischenwahlen.
Bei diesen Wahlen wird der Kongress – Senat und Repräsentantenhaus – gewählt, und es entscheidet sich, wer dort die Mehrheit hält.
Bedeutung der Kongressmehrheit
Wichtig ist das, weil der Präsident in den USA nicht alleine durchregieren kann und für vieles den Segen des Kongresses braucht.
Liegt die Mehrheit bei der Partei des Präsidenten, ist das Regieren einfacher, sonst kann es knifflig werden.
Republikaner halten beide Kammern
Donald Trump ist aktuell in einer komfortablen Position, da seit seinem Amtsantritt beide Kammern des Kongresses in republikanischer Hand sind.
Bei den Midterms könnten die Demokraten das Repräsentantenhaus und den Senat zurückgewinnen.
Heinisch warnt vor Konsequenzen
US-Experte Reinhard Heinisch sagt gegenüber Nau.ch: «Für Donald Trump steht bei den Midterms einiges auf dem Spiel.»
Verliere er eine oder gar beide Kammern, hätte das erhebliche Konsequenzen für seine Präsidentschaft.
Die Demokraten könnten laut Heinisch umfassende Untersuchungen einleiten, seine politischen Vorhaben blockieren und versuchen, zentrale Projekte finanziell auszubremsen.
Aus der DiskussionWer Harmonie sät, erntet Vertrauen. Wer Disharmonie sät wie Trum, Putin, erntet Konflikte. Gewalt erzeugt Gewalt, Gewaltlosigkeit verhindert Gewalt.User #2647 19 mal zugestimmt Mitreden
Impeachment nicht ausgeschlossen
Heinisch erklärt weiter, Trumps gesetzgeberische Agenda käme bei einer Kongressmehrheit der Demokraten weitgehend zum Erliegen.
Selbst ein weiteres Impeachment-Verfahren wäre demnach nicht ausgeschlossen.