SP-Parteitag in Thun
Berset ruft am SP-Parteitag zur Stärkung der Demokratie auf
Am Samstagnachmittag hat SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer am Parteitag in Thun die SVP scharf kritisiert.
146 Beiträge in der Diskussion 145 heute · 93 StimmenBerset warnt vor doppelter Krise
Alain Berset, Generalsekretär des Europarats und alt SP-Bundesrat, hat am Samstag in Thun BE vor einer weltweiten Krise der internationalen Ordnung und des Vertrauens gewarnt.
Die Gesellschaften stünden heute vor einer doppelten Krise.
Neben dem bedrohten Völkerrecht zeige sich eine Entfremdung zwischen den Staaten und ihren Bürgerinnen und Bürgern.
Die Demokratie müsse gestärkt werden, Aufrüstung sei kein Rezept.
Entfremdung in der Schweiz
Letzteres sei auch in der Schweiz real, etwa aufgrund steigender Mieten, zunehmender Ungleichverteilung von Vermögen oder immer höherer Gesundheitskosten.
Instabilität und Aufrüstung
Seit 20 Jahren folge zudem eine Instabilität auf die nächste, von der Finanzkrise über den russischen Angriff auf die Ukraine bis zur Klimakrise.
Die Aufrüstung, die momentan weltweit im Gang sei, biete keine Sicherheit.
Niemand wisse, in wessen Händen diese Waffen in zehn oder fünfzehn Jahren sein würden.
Demokratie als einzige Sicherheit
«Die einzige nachhaltige Sicherheit, die es gibt, ist die Demokratie», sagte Berset.
Hierzu brauche es etwa Bildung, Zugang zur Gesundheitsversorgung und unabhängige Medien.
Berset forderte, Parlamente sowie Gerichte konsequent zu schützen.
Zudem dürfe es keine Doppelstandards geben, das Recht gelte für alle oder für niemanden.
Weiter appellierte er daran, vermehrt mit jungen Menschen zu sprechen.
Aus der DiskussionWann gibt es endlich eine Aufarbeitung der corona Jahre wo er maßgeblich für Desinformation beteiligt war?!User #2530 34 mal zugestimmt Mitreden
Meyer kritisiert SVP scharf
Am Samstagnachmittag hatte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer in Thun die SVP scharf kritisiert.
Die SVP habe ein strukturelles Problem mit Gewalt, sagte sie vor den Delegierten.
Führende Köpfe der SVP würden eine beängstigende Begeisterung für autoritäres Gebaren an den Tag legen, indem sie zu Autokraten wie Putin oder Xi Jinping reisten oder Trump huldigten.
Meyer verwies auf einen früheren Aargauer SVP-Politiker, der beschuldigt wird, zwei Frauen wiederholt sexuell missbraucht zu haben.
Gleichzeitig schaue die SVP bei mutmasslichen Gewalttätern in den eigenen Reihen weg.
Deshalb brauche es die Gewaltschutz-Initiative der SP.
