SP-Parteitag in Thun
Beat Jans nimmt am SP-Parteitag die Männer in die Pflicht
SP-Bundesrat Beat Jans sagt vor den SP-Delegierten in Thun, der Schutz vor Gewalt an Frauen dürfe weder Glückssache noch eine Frage des Föderalismus sein.
84 Beiträge in der Diskussion 83 heute · 59 StimmenMänner stehen in der Pflicht
Laut Jans sind 80 Prozent der beschuldigten Gewaltverbrecher Männer, bei schweren Gewalt- und Sexualdelikten sind es 94 Prozent.
Bei Tötungsdelikten in einer bestehenden oder ehemaligen Paarbeziehung seien die Opfer fast immer Frauen.
Jans sagte: «Als Mann schäme ich mich dafür.»
In der Pflicht stünden deshalb alle Männer, sie dürften nicht wegschauen und nicht schweigen.
Schutz hängt vom Kanton ab
Auch häusliche Gewalt sei keine Privatsache.
Der Schutz vor Gewalt sei eine Aufgabe des Rechtsstaates und der Gesellschaft.
Handeln müsse auch die Politik, Frauen müssten besser geschützt werden und Betroffene auf wirksamen Schutz zählen können.
Heute hänge der Schutz zu stark davon ab, in welchem Kanton jemand lebt und welche Angebote es gibt.
Parlament bewegt sich etwas
Im Parlament bewege sich etwas, etwa bei der Teilrevision des Opferhilfegesetzes oder beim vom Nationalrat geforderten Rahmengesetz gegen häusliche Gewalt.
Die Gewaltschutz-Initiative der SP mache weiter Druck.
Aus der DiskussionJa die Schuldigen einfach ausweisen und gut ist. Aber da weigert er sich dann wieder.User #6266 45 mal zugestimmt Mitreden
Cyberangriffe und bilaterale Verträge
Ein Angriff brauche heute keine Raketen und keine Panzer, es reiche ein Glasfaserkabel.
Infrastruktur und Demokratie würden von Cyberattacken bedroht.
Diese Herausforderung lasse sich mit mehr Zusammenarbeit mit den Nachbarn meistern.
Jans sagte: «Wir gehören nicht zur EU. Aber wir gehören zu Europa».
Der Bundesrat wolle deshalb den bilateralen Weg mit den Bilateralen III sichern und weiterentwickeln.
