«Verkehr 45» in der Ostschweiz
Ostschweizer Regierungen kritisieren Bahnpläne von «Verkehr 45»
Mit dem Grossprojekt «Verkehr 45» legte der Bundesrat die Infrastrukturplanung bis 2045 vor; am 9. Oktober endete die im Juni begonnene Vernehmlassung.
26 Beiträge in der Diskussion 26 heute · 19 StimmenOstschweiz kritisiert Bahnpläne
Beim milliardenschweren Grossprojekt Verkehr 45 des Bundes haben die Ostschweizer Regierungen während der Vernehmlassung allesamt die Pläne im Bereich der Bahn kritisiert.
Positiver werten sie die Ausbauvorhaben bei den Nationalstrassen.
Die Vernehmlassung endete am Freitag.
St. Gallen mit Vorbehalten
Ein «Ja mit Vorbehalten» zur grundsätzlichen Stossrichtung der Vorlage kommt aus dem Kanton St. Gallen.
Mit der Vorlage legte der Bundesrat die Infrastrukturplanung bis 2045 vor.
Mehrere Milliarden Franken sollen in die Bahn, in die Strassen und in den Agglomerationsverkehr fliessen.
Dritte Rosenberg-Röhre begrüsst
Die St. Galler Regierung begrüsst «ausdrücklich», dass der Bundesrat der Engpassbeseitigung St. Gallen mit der dritten Röhre des Autobahntunnels durch den Rosenberg inklusive Zubringer Güterbahnhof eine hohe Priorität zuweise.
Der Realisierungshorizont 2045 sei aber «mit erheblichen Risiken» behaftet.
Die prognostizierte Verkehrszunahme und die «bereits heute bestehende Überlastung der Stadtautobahn» sprechen aus Sicht der Regierung für eine frühere Umsetzung.
Kritik an Bahn-Neupriorisierung
Wesentlich kritischer zeigt sich die St. Galler Regierung zu den Plänen des Bundes hinsichtlich der Eisenbahninfrastruktur.
Es sei nicht nachvollziehbar, dass bereits beschlossene Massnahmen gestrichen und gleichzeitig neue vorgeschlagen würden, ohne dass diesen ein nachvollziehbarer Bedarfsnachweis zu Grunde liege.
Aufgrund der Neupriorisierung von Grossprojekten fehlten die Mittel für kleinere, aber wichtige Netzausbauten.
Auch die Aufnahme des Grimseltunnels zwischen Innertkirchen BE und Oberwald VS in die Liste der Schlüsselprojekte sei für den Kanton St. Gallen nicht nachvollziehbar.
Aus der DiskussionDie beste Lösung, weniger Menschen!User #3649 5 mal zugestimmt Mitreden
Rückstufungen im eigenen Kanton
Bezogen auf den eigenen Kanton stört die St. Galler Regierung, dass der Doppelspurausbau zwischen Rorschach und Rorschach Stadt sowie die Engpassbeseitigung beim Walensees zurückgestuft wurden.
Linke gegen Autobahnausbau
Gesamtschweizerisch stösst das Grossprojekt in der Vernehmlassung auf breiten Widerstand.
Von den vorgesehenen 56,5 Milliarden Franken sollen 36 Milliarden in die Bahn, 13 Milliarden in die Strassen und 7,5 Milliarden in den Agglomerationsverkehr fliessen.
SP und Grüne kritisieren, dass der Bundesrat drei 2024 an der Urne abgelehnte Autobahn-Ausbauprojekte realisieren will, und fordern eine stärkere Fokussierung auf den öffentlichen und den Langsamverkehr in Städten.
Bürgerliche fordern mehr Strassen
Die Bürgerlichen und Automobilverbände kritisieren im Gegenzug den geplanten Verzicht auf 31 andere Nationalstrassen-Projekte.
SVP und FDP verlangen eine raschere Entlastung der Hauptachsen zur Stauvermeidung.
Die Kantone und auch öffentliche Verkehrsbetriebe fordern vom Bund mehr Planungssicherheit und höhere Beiträge.
