F-35-Kauf Schweiz
Der Bundesrat nimmt sechs von sieben Empfehlungen zum F-35-Kauf an
Nach der Rüge am vermeintlichen Fixpreis für die F-35-Jets kündigt der Bundesrat Verbesserungen an.
125 Beiträge in der Diskussion 26 heute · 98 StimmenBundesrat nimmt sechs Empfehlungen an
Künftig sollen Rüstungsgeschäfte transparenter ablaufen, das Risikomanagement verbessert und der Rechtsdienst des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) gestärkt werden.
Bundesrat weist Vorwurf zurück
Zugleich wehrt sich der Bundesrat gegen Vorwürfe, das Vertragswerk sei kaum geprüft worden.
Der Bundesrat bedauere den Eindruck, nur der damalige Projektleiter habe die Verträge ganz gelesen.
Neben dem früheren Rüstungschef hätten weitere Armasuisse-Fachleute die Texte integral studiert.
Das Departement und die frühere Verteidigungsministerin Viola Amherd hätten sich vertieft mit den Preisklauseln befasst.
GPK-N rügt Fixpreis-Versprechen
Die GPK-N hatte im September gerügt, dass es den versprochenen Fixpreis für die Jets nie gegeben habe.
Aus der DiskussionFür wie bescheuert halten die das Volk eigentlich?User #2658 35 mal zugestimmt Mitreden
Parlament bewilligt Zusatzkredit
Das Parlament bewilligte kürzlich einen Zusatzkredit von 394 Millionen Franken.
Verteidigungsminister Martin Pfister räumte bereits früher ein, dass das Geld wohl nur für 30 statt 36 Jets reiche.
