Bärbel Bas gibt Ministeramt und SPD-Vorsitz auf

Bas nennt Angriffe und Trauer

Bärbel Bas begründet ihren Rücktritt laut der «DW» mit dem Tod ihrer Stieftochter und zunehmenden öffentlichen Angriffen.

In ihrer Erklärung kritisierte sie insbesondere Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners CDU/CSU.

Die Bundestagsabgeordnete will ihr Mandat behalten und die Interessen ihres Wahlkreises Duisburg weiter vertreten.

Rentenreform und Merz-Vorwurf

Zuletzt stand Bas wegen der geplanten Rentenreform unter Druck, deren Umsetzung konservative Politiker beschleunigen wollten.

Laut der «DW» soll Bundeskanzler Friedrich Merz in einem vertraulichen Journalistengespräch Bas mangelnde Präsenz und fehlende eigene Vorschläge vorgeworfen haben.

SPD wählt Führung neu

Die SPD stellt nach dem Rücktritt ihre gesamte Führung zur Wahl.

Ein Bundesparteitag soll nach Angaben von Lars Klingbeil um den Jahreswechsel stattfinden, im Dezember oder Januar.

Klingbeil hält an der Doppelspitze fest und hat sie einst als Generalsekretär eingeführt.

Auf die Frage nach einer eigenen Kandidatur liess er die Antwort offen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz definitiv ausgeschlossen und wirbt für Lars Klingbeil, der im Winter wieder antreten soll.

Schweitzer soll Ministerium übernehmen

Als Nachfolger im Arbeitsministerium soll auf Wunsch der SPD Alexander Schweitzer übernehmen, den Merz dem Bundespräsidenten vorschlagen will.

Merz hofft, dass offene Gesetzgebungsvorhaben schnell vom Kabinett verabschiedet werden.

Kritik an sozialen Medien

Der Politik- und Medienwissenschaftler Mirco Liefke sieht soziale Medien als wichtigen Faktor für die zunehmende Eskalation politischer Auseinandersetzungen.

Die Geschwindigkeit öffentlicher Debatten habe zugenommen.

Grünen-Vorsitzender Felix Banaszak kritisierte laut der «DW» die fehlende Unterstützung für Bas innerhalb ihrer eigenen Partei.